Bildungsausschuss am 05.11.: Geld in den Nachtragshaushalt für Nachmittagsbetreuung und Planungskosten

Die Vertreter der SPD-Fraktion im Bildungsausschuss erlebten einen interessanten und erfolgreichen Abend. Zunächst musste man sich mit dem mündlichen Antrag der CDU-Fraktion befassen. Die CDU forderte die Tagesordnungspunkte Nr. 10 (Betreuung im Rahmen des Offenen Ganztags an der) und 14 (Möglichkeit der Nutzung eines Neubaus des Geschwister-Scholl-Hauses) abzusetzen und erst im neuen Jahr zu behandeln.
Die SPD-Fraktion sprach sich gegen die Absetzung der beiden TOPs aus, weil beide Beschlüsse relevant für den Haushalt waren. Da bei beiden Entscheidungen Zeitdruck besteht,haben wir vorgeschlagen, diese Punkte noch für den Nachtragshaushalt 2020 zu beschließen .
Dem Vorschlag der SPD wurde von den Fraktionen der Grünen, BfB und FDP gefolgt.
Denn der Haushalt 2021 soll anders als in den Vorjahre coronabedingt erst im März 2021 beschlossen werden. Die Genehmigung des Haushaltes durch den Kreis wird vermutlich erst im April/Mai 2021 erfolgen.
Bisher wurde der Haushalt für das kommende Jahr bereits im Dezember des Vorjahres beschlossen.
Unter Top 10 werden zusätzliche Stellen für die Ganztags-Betreuung der Rosenstadtschule geschaffen. Damit eine rechtzeitige Ausschreibung der neuen Stellen vor Schuljahrsbeginn 2021/2022 erfolgen kann, mussten die Mittel in den Nachtragshaushalt gestimmt werden.
Ebenso bei TOP 14-hier wurden 180.000 EUR in den Nachtragshaushalt eingebracht, so dass die Ausschreibung für einen Planer bereits im Januar auf den Weg gebracht werden kann.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt befasste sich mit der Schaffung einer Stelle für praxisintegrierte Ausbildung an der Waldorf-Kita, dem zugestimmt wurde. Die Verwaltung teilte dem Ausschuss mit, dass auch im nächsten Jahr eine entsprechende Klasse geschaffen werden soll. Daraufhin beschloss der Ausschuss, dass die Kitas auch in Zukunft Anträge für PiA-Stellen stellen können.

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